1) Vertragsinhalt
Die ComMusic - Frank Wieczorek e.K. („ComMusic“; Talstr. 84, 07743 Jena, HRA 503669) erbringt Dienstleistungen an Endkunden aufgrund der nachfolgenden AGB sowie der Leistungs- und Produktbeschreibung, die jeweils unter www.commusic.de oder www.verein24.de abrufbar sind.
2) Leistungsumfang
2.1) Voraussetzungen
Die von ComMusic auf Grundlage dieser AGB sowie der Leistungs- und Produktbeschreibung erbrachten Dienstleistungen können den Einsatz geeigneter Endgeräte voraussetzen. Die Systemvoraussetzungen sind unter www-commusic.de oder www.verein24.de abrufbar.
Die von ComMusic auf Grundlage dieser AGB sowie der Leistungs- und Produktbeschreibung erbrachten Dienstleistungen können den Einsatz geeigneter Endgeräte voraussetzen. Die Systemvoraussetzungen sind unter www-commusic.de oder www.verein24.de abrufbar.
2.2) Änderungsvorbehalt
ComMusic behält sich vor , die Leistungs- und Produktbeschreibung zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben erforderlich wird, einer einheitlichen Anpassung an den technischen Fortschritt dient, soweit sich daraus keine Einschränkungen für die vom Kunden genutzten Dienste ergeben.
2.3) Leistungsaussetzung
ComMusic ist berechtigt, die Leistung vorübergehend zu unterbrechen, zu beschränken oder einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, behördlicher oder gesetzlicher Vorgaben, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Dies gilt entsprechend für Einschränkungen von IT- Systemen Dritter, die ComMusic zur Erfüllung ihrer Pflichten benutzt.
3) Vergütung
3.1) Plichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.
3.2) Einwände
Rechnungseinwendungen hat der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Rechnung in Textform (Post, Telefax oder E-Mail) zu erheben.
3.3) SEPA-Lastschriftverfahren
Der Einzug von Rechnungsbeträgen im SEPA-Lastschriftverfahren ist als Standard vorgesehen. ComMusic informiert den Kunden spätestens 2 Tage vor der Abbuchung per Rechnung über die einzuziehende Betragshöhe.
3.4) Aufrechnungsrechte
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.
3.5) Leistungsausgleich / Kostenerhöhung
ComMusic ist berechtigt, zum Ausgleich einer Erhöhung ihrer Gesamtkosten den vom Kunden zu zahlenden Preis für die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus anfallenden Kosten für Instandhaltung und Betrieb der entsprechenden IT-Systeme, für die technische Zuführung der Inhalte/Dienste, Lohn- und Lohnnebenkosten, Kosten für die Kundenverwaltung sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung. Die Preisanpassung darf nur bis zum Umfang der Kostenerhöhung und entsprechend dem Anteil des erhöhten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolgen; sie ist nur zulässig, wenn die Kostenerhöhung auf Änderungen beruht, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von ComMusic nicht veranlasst wurden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten von ComMusic ihre Preise erhöhen. Eine Preiserhöhung ist für jedes Produkt jeweils nur einmal pro Kalenderjahr und bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit außerdem nur mit Wirkung zum Beginn einer verlängerten Laufzeit des Vertrages (vgl. Ziff.4.1) zulässig.
3.6) Fristen zur Preiserhöhung
Eine Preiserhöhung gemäß Ziff. 3.5 wird wirksam zu dem Termin, zu dem der Kunde seinen Vertrag nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung das nächste Mal ordentlich kündigen könnte, sofern er von der Kündigungsmöglichkeit keinen Gebrauch macht. Kündigt der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag zu diesem Zeitpunkt. ComMusic wird den Kunden bei der Mitteilung über die Preiserhöhung auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht oder nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.
3.7) Kostenminderung
Führen Umstände, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von ComMusic nicht veranlasst wurden, dazu, dass sich die Gesamtkosten von ComMusic im Sinne von Ziffer 3.5) vermindern, verpflichtet sich ComMusic dazu, den vom Kunden zu zahlenden Preis unverzüglich im Umfang der Kostenminderung und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu ermäßigen. Etwaige Erhöhungen einzelner Kosten kann ComMusic hierbei berücksichtigen, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Preiserhöhung Berücksichtigung gefunden haben.
3.8) Informationspflicht
ComMusic wird den Kunden über eine Preisanpassung rechtzeitig zur Wahrung seiner Interessen informieren.
3.9) Mehrwertsteueranpassungen
Unbeschadet des Vorstehenden ist ComMusic bei einer Änderung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.
4) Vertragsdauer und Kündigung
4.1) Mindestlaufzeit und Kündigungsfrist
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, hat ein Vertrag mit ComMusic eine erstmalige Mindestlaufzeit von 24 Monaten und eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Wird nicht rechtzeigt und fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 12 Monate.
4.2) Kündigungsform Masterpakete
Kündigungen von Masterpaketen haben in Textform (Post, Telefax oder E-Mail) über den aktuellen Ansprechpartner zu erfolgen. Alternativ kann die Kündigung von einer vertretungsberechtigten Person des Vereins schriftlich auf einem Briefkopfbogen des Vereins und Unterschrift (Post, Telefax oder E-Mail) eingereicht werden.
4.3) Kündigungsform Serverplätze
Kündigungen von Serverplätzen und Serverpaketen haben in Textform (Post, Telefax oder E-Mail) über den aktuellen Ansprechpartner zu erfolgen. Alternativ kann die Kündigung von einer vertretungsberechtigten Person des Vereins schriftlich auf einem Briefkopfbogen des Vereins und Unterschrift inklusive aktuellem Auszug aus dem Vereinsregister (Post, Telefax oder E-Mail) eingereicht werden.
5) Plichten des Kunden
5.1) Volljährigkeit
Der Kunde bestätigt mit Abschluss des Vertrages, dass er die Volljährigkeit erreicht hat.
5.2) Mitteilung von Änderungen
Der Kunde hat ComMusic Änderungen an seinen persönlichen Daten oder des Ansprechpartners unverzüglich mitzuteilen.
5.3) Änderungen bei Masterpaketen
Änderungen bei Masterpaketen sind über den aktuellen Ansprechpartner per E-Mail einzureichen. Alternativ kann die Änderung über den aktuellen Ansprechpartner oder eine vertretungsberechtigte Person des Vereins In Textform (Post, Telefax oder E-Mail) eingereicht werden.
5.4) Änderungen bei Serverplätzen
Änderungen bei Serverplätzen sind über den aktuellen Ansprechpartner per E-Mail einzureichen. Alternativ kann die Änderung über den aktuellen Ansprechpartner oder eine vertretungsberechtigte Person des Vereins über das zur Verfügung gestellte Änderungsformular inklusive aktuellem Auszug aus dem Vereinsregister (Post, Telefax oder E-Mail) eingereicht werden. Das Änderungsformular kann unter www.commusic.de/dokumente/Änderungsformular.pdf heruntergeladen werden.
6) Datenschutz – Verwendung von Kundendaten
In Bezug auf alle Kundendaten, gelten die Datenschutzbestimmungen, die der Seite www.verein24.de/dokumente/datenschutzerklaerung.html zu entnehmen sind. Bei weiteren Fragen zum Thema Datenschutz, Auskunfts- oder Änderungswünschen steht ComMusic dem Kunden unter info@commusic.de zur Verfügung.
7) Gültigkeit
Diese Version der AGB tritt am 24.04.2018 in Kraft.